LATEINAMERIKA: Widerspruch zwischen Populismus und demokratischer Entwicklung

Die Konrad-Adenauer-Stiftung und Polilat.com stellen hiermit ihren Index über Demokratische Entwicklung in Lateinamerika IDD-Lat, Ausgabe 2006, vor. Untersucht wurde das Verhalten der Demokratien in der Region. Chile, Costa Rica und Uruguay führten erneut die regionale Rangliste an. Die negativste demokratische Entwicklung haben Nicaragua, Venezuela, Bolivien und Ecuador erfahren. Die Ergebnisse stehen im Internet unter web www.idd-lat.org. zur Verfügung

 Der seit 2002 jährlich erscheinende Bericht, in dem das demokratische Verhalten von Regierungen und Öffentlichkeit in 18 Ländern des Kontinents untersucht wird, vertieft jedes Jahr die Analyse eines der Probleme, unter denen die regionale demokratische Entwicklung leidet. In diesem Jahr wirft der Bericht den Widerspruch zwischen Technopopulismus und demokratische Entwicklung auf und untersucht das regionale Verhalten im Hinblick auf die neuen auf  Ausschluss und Ausschließlichkeit basierender Führungsstile, die sich in der Region verbreiten.

Die Existenz von Politikern, die sich den leidgeprüften lateinamerikanischen Gesellschaften als Retter aus ihrer wirtschaftlichen und sozialen Not präsentieren, schließt einen beklagenswerten Teufelskreis. Die Konstellation wird dadurch noch zusätzlich begünstigt, dass der enorme Preisanstieg bei den lateinamerikanischen Exportgütern auf den internationalen Märkten außergewöhnliche Wirtschaftsüberschüsse entstehen lässt. Während in vielen Ländern die Regierungen  einerseits bereit sind, diese Mehreinnahmen zum Aufbau und zur Stärkung von politischen Klientelimus-Netzen zu verwenden, vertieft sich andererseits die historische und brutale Kluft zwischen den Einkommen der Reichen und den Einkünften der aus dem sozialen und wirtschaftlichen System ausgegrenzten Gruppen. 

Das Wiederaufkommen in den letzten Jahren von zahlreichen populistischen Prozessen unterschiedlicher Prägung ist sicher nicht nur auf Lateinamerika beschränkt. Dennoch sind Phänomene wie eine weit verbreitete nicht organisierte Gewalt, der Verschleiß der Institutionen, Politikverdrossenheit und gesellschaftliche Zersplitterung sowie eine immer breiter werdende Kluft zwischen Arm und Reich kennzeichnend für die regionalen Realität.

Die Globalisierung, der Verfall der Ideologien, die eingeleiteten Wirtschaftreformen, die soziale Unzufriedenheit und zunehmende Zersprengung der Gesellschaft, Apathie, eine chronische institutionelle Schwäche und die Auswirkung der neuen Technologien gepaart mit einer wenig demokratischen Haltung der Eliten bilden ein Szenarium, das die Rückkehr des Populismus in der Region begünstigt. Dabei erreicht dieser technokratische und ausgefeilte Populismus eine Intensität, mit der es ihm gelingt die Gesellschaften zu spalten und die Institutionen und bürgerrechtlichen Qualitäten zu zerstören.

 IDD-Lat 2006 spiegelt diese komplexe Realität der lateinamerikanischen Situation wieder. Das allgemeine Umfeld zeigt eine leichte Verbesserung im regionalen Durchschnitt, der um 4,57% steigt, und zwar im wesentlichen aufgrund der verbesserten wirtschaftlichen Entwicklung in der Region. Wie auch schon in den zurückliegenden Jahren heben sich lediglich drei Länder ab, nämlich Chile, Uruguay und trotz seiner politischen Turbulenzen Costa Rica. Diese Länder zeichnen sich durch solide demokratische Strukturen aus und durch eine demokratische Entwicklung, die fernab vom Populismus schrittweise Fortschritte im Aufbau von Gesellschaften mit einem höheren Entwicklungsgrad erzielen (was selbstverständlich nicht bedeutet, dass nicht auch diese Länder sich mit Problemen konfrontiert sehen). 

Dagegen haben Nicaragua, Venezuela, Bolivien und Ecuador diesen Weg noch nicht gefunden. Vielmehr entfernen sie sich zunehmend von den Zielen einer demokratischen Entwicklung.

Die übrigen Länder zeigen ein sehr unterschiedliches Bild mit bemerkenswerten Fortschritten aber auch sichtlichen Rückschlägen. Dabei stellt oft das politische und soziale Gefüge dieser Länder ein  Hindernis auf dem Weg ernsthafter Bemühungen um mehr Demokratie dar.

Der IDD-Lat-Index misst und vergleicht die demokratischen Anstrengungen unserer Gesellschaften. Die ausgewerteten Kennzahlen sind notwendiger Bestandteil für die Auswertung der jährlich gemachten Fortschritte oder erlittenen Rückschläge. Viel wichtiger noch als die Aussagekraft über die unmittelbare Vergangenheit ist der instrumentelle Wert für eine effektive Planung und einen Konsens im Hinblick auf mittelfristige und langfristige Maßnahmen in den verschiedenen Dimensionen der Demokratischen Entwicklung (Politische Rechte und Bürgerfreiheiten, Qualität der Institutionen und politische Effizienz und Sozioökonomische Regierungsfähigkeit).

 

Mit der gegenwärtigen Ausgabe des Demokratie-Index Lateinamerika, IDD-Lat 2006, setzen wir unsere Berichte über die lateinamerikanische Realität fort. Ziel dieser Arbeit ist es, die aktuelle Situation der Demokratieentwicklung in Lateinamerika mit ihren Stärken und Schwächen darzustellen, damit die Stärken als Anreiz und die Schwächen als Warnung verstanden werden.

Wie bereits in früheren Ausgaben ausgeführt, geht es dabei nicht um die Veranstaltung eines regionalen Wettbewerbs mit Gewinnern und Verlierern. Vielmehr sollen die Probleme der einzelnen Gesellschaften und Demokratien dargestellt werden, um so Schwierigkeiten aufzeigen und überwinden zu können. Vermittelt werden auch die Wege, die von den Nachbarstaaten eingeschlagen wurden, denen die Lösung der Konflikte gelungen ist.

Das Wiederaufkommen in den letzten Jahren von zahlreichen populistischen Prozessen unterschiedlicher Prägung ist sicher nicht nur auf Lateinamerika beschränkt. Dennoch sind Phänomene wie eine weit verbreitete nicht organisierte Gewalt, der Verschleiß der Institutionen, Politikverdrossenheit und gesellschaftliche Zersplitterung sowie eine immer breiter werdende Kluft zwischen Arm und Reich kennzeichnend für die regionalen Realität.

Die Globalisierung, der Verfall der Ideologien, die eingeleiteten Wirtschaftreformen, die soziale Unzufriedenheit und zunehmende Zersprengung der Gesellschaft, Apathie, eine chronische institutionelle Schwäche und die Auswirkung der neuen Technologien gepaart mit einer wenig demokratischen Haltung der Eliten bilden ein Szenarium, das die Rückkehr des Populismus in der Region begünstigt. Dabei erreicht dieser technokratische und ausgefeilte Populismus eine Intensität, mit der es ihm gelingt die Gesellschaften zu spalten und die Institutionen und bürgerrechtlichen Qualitäten zu zerstören.

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