PRESSEBERICHT
In der achten Ausgabe des Indexes demokratischer Entwicklung in Lateinamerika IDD-Lat 2009 untersuchen und bewerten Polilat.com und die Konrad-Adenauer-Stiftung das Verhalten von Gesellschaften, Eliten und demokratischen Institutionen in 18 Ländern des Kontinents.
Lateinamerika ist weiterhin auf der Suche nach einem eigenen Weg der Demokratie im Rahmen der schweren, Mitte 2008 ausgebrochenen internationalen Krise. Diese Situation hat nicht nur das Fundament des internationalen Wirtschafts- und Finanzsystems erschüttert und das ethische und moralischen Modell des wirtschaftlichen Fortschritts in Frage gestellt, sondern auch ernsthafte Schwierigkeiten für die Entwicklung der Region aufgeworfen und die bestehende Ungleichheit weiter verschärft.
IDD-Lat misst das demokratische Verhalten der Region als ein geschlossenes, aus den 18 bewerteten Ländern bestehendes Universum. Darin spiegeln sich die Auswirkungen der Krise nicht zahlenmäßig wider, da sich bestimmte Wirtschafts- und Sozialindikatoren in bestimmten Ländergruppen verlagern.
Über die Eindeutigkeit der Indikatoren hinaus hat die internationale Krise der lateinamerikanischen Führungselite erneut vor Augen geführt, wie dringend es ist, die weiterhin bestehenden Probleme bei den demokratischen Institutionen und dem Aufbau bürgergesellschaftlichen Strukturen einer Lösung zuzuführen.
Aus diesem Grunde enthält der Bericht 2009 ein Kapitel, das das Defizit an bürgergesellschaftlichen Strukturen und die Notwendigkeit von Staatspolitiken zum Aufbau tatsächlicher Bürgergesellschaften näher analysiert.
Auch in diesem Jahr steht die Demokratie in der Region vor zahlreichen und vielfältigen Schwierigkeiten. Die einzelnen Berichte sollen deswegen von einer qualitativen Analyse begleitet werden, um den so aufgezeigten Problemen eine langfristige und konsequente Politik entgegensetzen zu können.
Dabei steht die regionale politische Elite vor einem Dilemma, auf das hier hingewiesen werden soll: Wie können bürgergesellschaftliche Strukturen und Institutionen hoher Qualität mit Bürgern aufgebaut werden, die zwar ihre Rechte einfordern, aber wenig gewillt sind, ihren Pflichten nachzukommen und noch weniger geneigt scheinen, ihre Vision und ihre Verantwortlichkeiten mit anderen Personen zu teilen?
Die Entwicklung einer erfolgreichen demokratischen Kultur, welche die Voraussetzungen für eine wirtschaftliche, soziale und menschliche Weiterentwicklung schafft und Bürger hervorbringt, die ihre Rechte ausüben, sozialverantwortlich ihren Pflichten nachkommen und gewillt sind, als Gemeinschaft zu handeln, stellt weiterhin eine der großen Herausforderungen für einen Großteil der lateinamerikanischen politischen Führung dar. Solange dies aber nicht geschieht, sind die Bedrohungen der demokratischen Regierungsfähigkeit in der Region weiter präsent und lassen Ansatzpunkte für Autoritarismus, Populismus, Klientelismus entstehen, die die Gesellschaften zersplittern und die Säulen der Demokratie erschüttern.
Ein aktuelles Beispiel gibt in diesen Tagen Honduras. Hier zeigt sich die Unfähigkeit der regionalen Demokratie in aller Deutlichkeit, solche Prozesse mit den Instrumenten demokratischer Institutionen zu überwinden.
Um Schwierigkeiten dieser Art vorzubeugen, bedarf es für den Aufbau bürgergesellschaftlicher Strukturen zur Entwicklung der Region folgender Korrekturen:
• Verhinderung von Ausgrenzung und Marginalisierung
• Aufwertung bürgerrechtlicher Werte, die zu einer Chancengerechtigkeit und menschliche Entwicklung setzenden Demokratie führen
• Weiterentwicklung des demokratischen Prozesses durch Überzeugungsarbeit und Konsenssuche
• Konsolidierung eines politischen Systems mit Parteien und Eliten, die als demokratische Beispiele fungieren
• Wiederaufbau eines Bildungssystems, das Chancengleichheit insbesondere für Schichten mit niedrigem Einkommen sichert
• Einsatz von Technologie zur Konsolidierung neuer bürgergesellschaftlicher und pluralistischer Strukturen
• Aufbau neuer Formen der Beteiligung, die die Staatsführung und ihre Weisungen in der täglichen Ausübung der Regierungsarbeit legitimieren.
Im Demokratiebericht IDD-Lat-Bericht 2009 drücken sich qualitativ und quantitativ die Unterschiede aus, die sich jedes Jahr zwischen einer ersten Gruppe von Ländern, die trotz aller Schwierigkeiten bemüht ist, ihre Institutionen zu konsolidieren, die Ausübung von Rechten und Freiheiten zu sichern und Räume der menschlichen Entwicklung aufzubauen, und einer zweiten Gruppe, die weiterhin darauf aus ist, die demokratischen Institutionen zu schwächen, Rechte und Freiheiten zu beschneiden und die sozioökonomische Entwicklung zu hemmen.
Mit dem Ausbruch der globalen Krise in der Region scheint Ende 2008 ein positiver Zyklus zu Enge gegangen zu sein, in dem die Armut und ansatzweise auch die manifeste Ungleichheit zurückgefahren werden konnte. Das Ende des Wohlstandszyklus schlägt sich in der Verschlechterung bestimmter Kennzahlen nieder. Sorge bereiten auch die Auswirkungen auf Arbeitslosigkeit und Armut, die die Krise in einem großen Teil der lateinamerikanischen Wirtschaft auslösen könnte.
Zudem lässt die Errichtung von Handelsbarrieren und Marktrestriktionen Spannungen im Inneren der Länder und unter den Nachbarländern aufkommen, die neue und besorgniserregende Herausforderungen für die regionale demokratische Entwicklung bedeuten.
Die Ergebnisse 2009 des Indexes zeigen erneut eine große Breite im demokratischen Verhalten der einzelnen Länder. Nur 17% der Länder weisen einen hohen Entwicklungsgrad auf. Rund 28% liegen im mittleren Feld und die übrigen 55% befinden sich im Bereich niedriger demokratischer Entwicklung. Viel wichtiger allerdings als die im IDD-Lat erzielte Gesamtwertung ist jedoch die Analyse, wie sich die einzelnen Indikatoren des Indexes verhalten. Aus dieser Analyse ergeben sich die Möglichkeiten der einzelnen Länder, eine bessere Lebensqualität und mehr demokratische Entwicklung zu erreichen.
Christoph Korneli Jorge Arias
Konrad Adenauer Stiftung Polilat.com
Road Map
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IDD-Lat: |
índice de Desarrollo Democrático de América Latina (Index über die Demokratische Entwicklung in Lateinamerika) |
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Länder |
Die Messung des IDD-Lat umfasst 18 Länder Lateinamerikas. Geographisch von Süden nach Norden geordnet sind dies: Argentinien, Chile, Uruguay, Paraguay, Brasilien, Bolivien, Peru, Ecuador, Kolumbien, Venezuela, Panama, Costa Rica, Nicaragua, El Salvador, Honduras, Guatemala, Mexiko und Dominikanische Republik. |
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Dimensionen |
Der IDD-Lat wird auf der Grundlage von vier Dimensionen der demokratischen Entwicklung erstellt. |
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Dimension I |
GRUNDVORAUSSETZUNGEN DER DEMOKRATIE: Diese Dimension wurde nur bei der Aufnahme der Länder in den IDD-Lat berücksichtigt. Sämtliche in den Index aufgenommenen Länder erfüllen diese Voraussetzung. |
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Dimension II |
ACHTUNG DER POLITISCHEN RECHTE UND DER BÜRGERFREIHEITEN. Beinhaltet: politische Beteiligung {(Wahlbeteiligung – (leer abgegebene Stimmzettel + ungültige Stimmen)}; Bewertung erfolgt in den Indizes Politische Rechte, Bürgerfreiheiten; Gender in der Regierung (Exekutive, Legislative, Judikative), Beschränkungen der Freiheiten und Rechte aufgrund der Unsicherheit. |
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Dimension III |
QUALITÄT DER INSTITUTIONEN UND POLITISCHE EFFIZIENZ. Bewertet die Wahrnehmung von Korruption, Vertretung der politischen Parteien im Parlament, (rechtliche, politische und soziale) Accountability, Destabilisierungsfaktor und Regierungskrise. |
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Dimension IV |
REGIERUNGSFÄHIGKEIT. Beinhaltet zwei Teildimensionen:
1. KOMPETENZ IN der UMSETZUNG EINER Wohlstandssichernden poLITIK. Beinhaltet: Gesundheitswesen (Kindersterblichkeit; Gesundheitshaushalt in % des BIP), Städtische Arbeitslosigkeit, Haushalte unter der Armutsgrenze, Bildungswesen (Schülerzahl an Sekundarschulen, Bildungshaushalt in % des BIP).
2. KOMPETENZ IN DER UMSETZUNG EINER DIE WIRTSCHAFTSLEISTUNG förderndeN politik. Beinhaltet Bewertungen über die Indizes Wirtschaftsfreiheit, Pro-Kopf-Einkommen der Bevölkerung, Kaufkraftparität der Preise (PPP), Einkommensgefälle (Verhältnis zwischen dem Fünftel der Bevölkerung mit den höchsten Einkommen und dem Fünftel mit den niedrigsten Einkommen), Verschuldung (% der Verschuldung im Verhältnis zum BIP), Investitionen (Bruttofestanlagen / BIP). |
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Quellen |
Im Wesentlichen multilaterale Institutionen (Weltbank, Interamerikanische Entwicklungsbank, CEPAL, IPU usw.) eigene Ausarbeitungen und private Quellen mit breitem öffentlichen Zugang. Die Quellen können unter www.idd-lat.org nachgesehen werden. |
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Angaben |
Die zur Verfügung stehenden Daten wurden im Dezember 2008 erhoben. |
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Bereich |
Die einzelnen Dimensionen und ihre verschiedenen Komponenten werden auf einer Skala von 0 bis 10 bewertet. Die höchste Punktzahl bekommt das Land mit der jeweils besten Leistung. Die übrigen Länder erhalten eine dazu im Verhältnis stehende Punktzahl. |
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Methode |
Siehe www.idd-lat.org |
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